AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Erfolgsshop Medien GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Erfolgsshop Medien GmbH

Stand 1. März 2019

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Erfolgsshop Medien GmbH (nachfolgend auch Anbieter bzw. „wir“/ „uns“) und seinen Kunden (nachfolgend auch „Besteller“ genannt) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung.

(2) Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzenden Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir im Einzelfall ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

(3)  Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(4)  Der Kunde ist Unternehmer, soweit er als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, beim Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt.

 

 § 2 Vertragsabschluss und Warenverfügbarkeit

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment von Erfolgsshop Medien Produkte auswählen, und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Den Inhalt des Warenkorbs kann durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ jederzeit ermittelt werden. Der Kunde kann die darin befindlichen Daten (wie z.B. die Stückzahl) jederzeit einsehen und bei Bedarf ändern oder durch Anklicken des Buttons „Löschen“ aus dem Warenkorb entfernen. Eine verbindliche Bestellung erfolgt für diese Produkte dann nicht.

(2) Über den Button „zur Kasse“ gelangt der Kunde nochmals zur Bestellübersicht, bei der alle Daten nochmals aufgeführt werden. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlungsart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und, gegebenenfalls über die Funktion "zurück" Ihres Internetbrowsers, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Erst mit Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Erfolgsshop Medien GmbH schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden bei Erfolgsshop Medien GmbH eingegangen ist und stellt zugleich die Annahme des Antrages dar. Der Vertrag ist damit abgeschlossen.

(4) Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird bei Erfolgsshop Medien GmbH gespeichert und kann vom Kunden über sein Benutzerkonto nach erfolgten LogIn abgerufen werden. Unabhängig davon erhält der Käufer alle relevanten Daten der Bestellung im Rahmen der Bestellbestätigung per eMail zugesandt, welche ausgedruckt werden können.

 (5) Ist das bestellte Produkt ohne Verschulden der Erfolgsshop Medien GmbH nach Auftragsbestätigung mangels Selbstbelieferung nicht verfügbar, teilt Erfolgsshop Medien GmbH dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer folgenden Lieferungsverzögerung von mehr als sieben Tagen hat der Kunde sodann das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Erfolgsshop Medien GmbH berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 3 Preise und Versandkosten

 (1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (insbesondere bei Lieferungen in Drittländer und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die durch den Käufer direkt an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden und nicht an Erfolgsshop Medien GmbH zu entrichten sind

(2) Lieferung innerhalb Deutschland:

  • Ab einem Bestellwert bis 25,00 Euro berechnen wir 3,00 Euro.
  • Ab einem Bestellwert von 25,00 Euro liefern wir versandkostenfrei aus.

 

(3) Lieferung innerhalb der Europäischen Union (EU)

  • Ab einem Bestellwert bis 25,00 Euro berechnen wir 5,00 Euro.
  • Ab einem Bestellwert bis 100,00 Euro berechnen wir 10,00 Euro.
  • Ab einem Bestellwert bis 150,00 Euro berechnen wir 15,00 Euro.
  • Ab einem Bestellwert von 150,00 Euro liefern wir versandkostenfrei aus.
  •  

Lieferländer:

Belgien, Dänemark (außer Grönland, Färöer), Estland, Finnland (außer Aland), Frankreich (außer Überseegebiete), Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (außer Überseegebiete), Irland, Italien (außer Livigno, Vatikanstadt, San Marino), Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande (außer Überseegebiete), Österreich, Polen, Portugal (außer Azoren, Madeira), Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Balearen, Ceuta, El Hierro, Fuerteventura, Gran Canaria, La Gomera, Lanzarote, La Palma, Mallorca, Melilla, Teneriffa), Tschechische Republik, Ungarn.

 

(4) Lieferungen auf die Balearen (Mallorca) und Kanarische Inseln (Teneriffa)

 

     Siehe Versandkosten zu Zone 3 der nachfolgenden Versandkostentabelle. Die Zuordnung der Lieferländer ergibt sich nach der   
     Zuordnung der DHL Paket International [Tarifzonenüberblick]

 

(5) Weltweiter Versand

Für Lieferungen nach DHL Tarifzonen

Zone 3

Zone 4

Zone 5

Zone 6

berechnen wir wie folgt

 

 

 

 

Ab einem Bestellwert bis 30 €

15 €

25 €

30€

35€

Ab einem Bestellwert bis 75 €

20 €

30 €

35 €

45 €

Ab einem Bestellwert bis 150 €

25 €

40 €

50 €

60 €

Ab einem Bestellwert bis / von 250 €

Versandkostenfrei

50 €

60€

75 €

Ab einem Bestellwert bis / von 500 €

Versandkostenfrei

Versandkostenfrei

75 €

90 €

Ab einem Bestellwert von 1000 €

Versandkostenfrei

Versandkostenfrei

Versandkostenfrei

Versandkostenfrei

 

 

(4) Die Lieferung in die Schweiz und Liechtenstein (Nicht EU) erfolgt ausschließlich über www.fetzer-buechershop.ch nach Maßgabe der dort zugrunde liegenden Bedingungen.

 

(5) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten (z.B. Angabe falsche / fehlende Adressdetails etc.), die einer Zustellung der Bestellung entgegenstehen, behalten wir uns vor, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich aufkommender Mehraufwendungen vom Kunden erstattet zu verlangen. Erfolgsshop Medien GmbH wird dem Kunden hierbei die insoweit entstandenen Kosten per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt vorbehaltlich eines dahingehenden Zurückbehaltungsrechts erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.

(6) Allgemeine Informationen

Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Auftragswert aus dem Warenkorb ermittelt. Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, weil der Auftragswert unter die Grenze der Versandkostenfreiheit sinkt, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert Erfolgsshop Medien GmbH eine Auftragsposition aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, z.B. weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.

 

§ 4 Bezahlung, Eigentumsvorbehalt

(1) Per PayPal

Sie bezahlen bequem und sicher über ihr PayPal-Konto, die Ware wird nach Bestellungseingang sofort versandt. 

(2) Per Sofortüberweisung

Sie bezahlen bequem und sicher per Sofortüberweisung, die Ware wird nach Bestellungseingang sofort versandt. 

(3)  Kreditkarte

Sie können bei uns online per Kreditkarte bestellen. Wählen Sie dazu unter „Zahlungsart“ einfach „Kreditkarte“ aus. Wir akzeptieren MasterCard und Visa sowie Maestro Debitkarte, der Einzug erfolgt über die Heidelberger Payment GmbH. Zusätzlich zur Kreditkartengesellschaft, der Kartennummer sowie der Gültigkeitsdauer benötigen wir die Prüfziffer Ihrer Kreditkarte. Die Prüfziffer ist eine 3-stellige Nummer auf der Rückseite Ihrer Kreditkarte, die die Zahlungssicherheit im Internet gewährleistet.

(4) Vorauskasse

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Bestellbestätigung durch Überweisung auf unser Konto bei der Volksbank Welzheim
BIC: GENODES1WEL | IBAN: DE40613914100017543002
und erhalten die Warenlieferung nach Zahlungseingang.

(5) Erstbestellung

Wir behalten uns vor, bei neuen Kunden oder in besonderen Fällen nur die Zahlung per PayPal oder Kreditkarte zu akzeptieren.

 (6) Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

 

 § 5 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt ab Auslieferungslager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse, soweit nicht anders vereinbart.

(2)   Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

 

(3) Rücklieferungen
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht (§ 6) Gebrauch, so hat er die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen nach Widerruf dieses Vertrages an die

Fa. Erfolgsshop Medien GmbH, Bruch 5, D-73667 Kaisersbach

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Es werden von uns keine unfreien Rücksendungen angenommen.

 

(4)      Soweit der Kunde Unternehmer ist, gelten zudem folgende Bedingungen:

(4.1.) Wir behalten uns die Erbringung von Teillieferungen vor. Die Versendung der bestellten Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden, es sei denn, die Lieferung erfolgt durch uns selbst. Der Gefahrübergang erfolgt im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an das mit Versendung beauftragte Versandunternehmen. Der Kunde hat erkennbare Transportschäden unverzüglich bei Abnahme der Ware, verdeckte Transportschäden spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung bei dem anliefernden Versandunternehmen schriftlich geltend zu machen.

(4.2.) Wir stehen für die rechtzeitige Beschaffung des Liefergegenstandes nur ein, soweit wir den Liefergegenstand bzw. die dafür erforderlichen Zulieferungen rechtzeitig erhalten. Wir werden aber den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes bzw. der Zulieferungen informieren. Die Beweislast dafür, dass eine Pflichtverletzung im Zusammenhang mit der Beschaffung des Liefergegenstandes von uns zu vertreten ist, obliegt dem Besteller.

(4.3.) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Wir stehen für die rechtzeitige Beschaffung des Liefergegenstandes nur ein, soweit wir den Liefergegenstand bzw. die dafür erforderlichen Zulieferungen rechtzeitig erhalten. Wir werden aber den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes bzw. der Zulieferungen informieren. Die Beweislast dafür, dass eine Pflichtverletzung im Zusammenhang mit der Beschaffung des Liefergegenstandes von uns zu vertreten ist, obliegt dem Besteller.

 

 § 6 Widerruf

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren – oder bei Teilsendungen, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück - in Besitz genommen haben bzw. hat. 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung  ( z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail an die Fa. Erfolgsshop Medien GmbH, Bruch 5,  73667 Kaisersbach, Telefon 07184/2937410,   Telefax 07184/2937411, E-Mail: 
info[at]erfolgsshop.deüber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür auch das von uns bereitgestellte [Widerrufsformular] nach amtlichem Muster (Anlage 2 EGBGB) verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich
der Lieferkosten ( mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Liefer-ung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können Die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den  Widerruf dieses Vertrages unterrichten an

Fa. Erfolgsshop Medien GmbH, 
Bruch 5,
D-73667 Kaisersbach

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss vom Widerruf  (Bereichsausnahmen):
            Das vorstehende Widerrufsrecht ist gem. § 312 d Abs. 4 BGB ( i.V. mit Art. 246 
            § 1 I Nr. 10 EGBGB )  ausgeschlossen bei Verträgen bzw. Ihren Bestellungen

  • a) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind         (z.B. E-Books, Downloads etc.);
  • b) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger
                vom Kunden entsiegelt worden sind;

Ende der Widerrufsbelehrung

 Hier finden Sie unser Widerrufsformular.

 

 

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung

 

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Dem Käufer stehen bei Waren des Anbieters insoweit die regelmäßigen gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

(2) Liegt ein von Erfolgsshop Medien GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist Erfolgsshop Medien GmbH zur Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Erfolgsshop Medien GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

(2) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Schadensersatzansprüche des Bestellers ausgeschlossen. Erfolgsshop Medien GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Erfolgsshop Medien GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Erfolgsshop Medien GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

(3) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit) vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht geltend macht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(4) Sofern Erfolgsshop Medien GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt:

  • Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB zwei Jahre 
  • Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind; ein Jahr gerechnet ab Lieferung.


Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. 

 

§ 8 Datenschutz

(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Erfolgsshop Medien GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen wie die Datenschutzgrund-verordnung (DSGVO, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie das Telemediengesetz (TMG).
Die uns von Ihnen übermittelten Daten werden gespeichert.

(2) Verwendung der personenbezogenen Daten

Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Die Speicherung der Daten erfolgt hierbei im Falle Ihrer expliziten Einwilligung auf Grundlage von Art 6 Absatz 1 a) DSGVO, im übrigen auf Grundlage von Art 6 Absatz 1 b) DSGVO.


(3) Weitergabe von Informationen

Erfolgsshop Medien GmbH gibt personenbezogene Daten nur, soweit zur Erfüllung der Lieferung unbedingt notwendig, an Dritte weiter.
Dies sind in erster Linie die beauftragten Versanddienstleister (DHL und DPD) sowie die Zahlungsdienstleister 

(örtliche Kreditinstitute für Lastschrift, PayPal und heidelpay für Kreditkartenzahlung)

E-Mails von Erfolgsshop Medien GmbH erhalten Sie nur, wenn sie hierzu ihre Zustimmung erklärt haben (Newsletteranmeldung).

(4) Auskunftsrecht und Berichtigung personenbezogener Daten

Unsere Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit in der Erfolgsshop Medien GmbH Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten.

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

-        Recht auf Auskunft,

-        Recht auf Berichtigung oder Löschung,

-        Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,

-        Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,

-        Recht auf Datenübertragbarkeit.

 

Lesen Sie bitte auch unsere ausführliche Datenschutzerklärung.
Bei allen Fragen zu Ihren Daten wenden Sie sich bitte an:  datenschutz@erfolgsshop.de

 

 § 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Auf Verträge zwischen der Erfolgsshop Medien GmbH und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Vertragssprache ist deutsch.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer bzw. Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.